Die Härtefallklausel im vom Parlament vorgeschlagenem Gesetz führt weiterhin zu Kuscheljustiz, so wie sie seit Jahren praktiziert wurde. Da werden Mörder auf Urlaub geschickt und Vergewaltiger mit Therapien verhätschelt. Wir sind für härtere Urteile im allgemeinen und unbedingten Landesverweis für ausländische Straftäter.
Die Gegner der Ausschaffungsinitiative ohne Täterschutzklausel haben keine guten Argumente. Sie reden von Bagatelle-Delikten und Umständen, die einen Täter entschuldigen.
Zitat: Derzeit kümmert sich alles, was Rang und Namen haben will, geradezu rührend um den Schutz ausländischer Verbrecher. Diese sogenannt ‹namhaften› Personen zählen sich zur Elite des Landes. Sie fühlen sich dem einfachen Bürger überlegen. Die Durchsetzungsinitiative müsse zum Schutz der Täter abgelehnt werden. Um den Schutz künftiger Opfer der gravierenden Kriminalität aber kümmert sich niemand. Wer schützt unsere Frauen, Kinder, Bekannten vor Mördern, Totschlägern, Sexualdelinquenten, Drogenhändlern, Einbruchdieben? – Was bietet genügend Abschreckung? Genau die Durchsetzungs-Initiative!
Sollte die Durchsetzungs-Initiative am 28. Februar 2016 abgelehnt werden, träte die Täterschutzklausel – beschönigend ‹Härtefallklausel› genannt – in Kraft. Diese würde für ALLE ausländischen Schwerkriminelle gelten, das heisst eine Ausschaffung erfolgt nur dann, wenn der Richter findet, diese sei für den Kriminellen nicht zu hart. Damit geht der heutige Larifari weiter. An die Opfer denkt niemand.
....ganzen Artikel lesen....http://www.blick.ch/news/politik/durchsetzungs-initiative-duell-der-titanen-id4683190.html
Zitat Christoph Blocher aus "Duell der Titanen". http://www.blick.ch/news/politik/durchsetzungs-initiative-duell-der-titanen-id4683190.html
Die Gegner der Ausschaffungsinitiative ohne Täterschutzklausel haben keine guten Argumente. Sie reden von Bagatelle-Delikten und Umständen, die einen Täter entschuldigen.
Zitat: Derzeit kümmert sich alles, was Rang und Namen haben will, geradezu rührend um den Schutz ausländischer Verbrecher. Diese sogenannt ‹namhaften› Personen zählen sich zur Elite des Landes. Sie fühlen sich dem einfachen Bürger überlegen. Die Durchsetzungsinitiative müsse zum Schutz der Täter abgelehnt werden. Um den Schutz künftiger Opfer der gravierenden Kriminalität aber kümmert sich niemand. Wer schützt unsere Frauen, Kinder, Bekannten vor Mördern, Totschlägern, Sexualdelinquenten, Drogenhändlern, Einbruchdieben? – Was bietet genügend Abschreckung? Genau die Durchsetzungs-Initiative!
Sollte die Durchsetzungs-Initiative am 28. Februar 2016 abgelehnt werden, träte die Täterschutzklausel – beschönigend ‹Härtefallklausel› genannt – in Kraft. Diese würde für ALLE ausländischen Schwerkriminelle gelten, das heisst eine Ausschaffung erfolgt nur dann, wenn der Richter findet, diese sei für den Kriminellen nicht zu hart. Damit geht der heutige Larifari weiter. An die Opfer denkt niemand.
....ganzen Artikel lesen....http://www.blick.ch/news/politik/durchsetzungs-initiative-duell-der-titanen-id4683190.html
Zitat Christoph Blocher aus "Duell der Titanen". http://www.blick.ch/news/politik/durchsetzungs-initiative-duell-der-titanen-id4683190.html
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