Der Mindestlohn schadet der Volkswirtschaft

Der Mindestlohn schadet der Volkswirtschaft weil viele Betriebe und Branchen die höheren Löhne gar nicht verkraften können ohne die Preise zu erhöhen. Preiserhöhungen, Entlassungen und Betriebsaufgaben wären beispielsweise beim Coiffeur und in der Gastronomie zu erwarten. Viele Stellen am unteren Ende der Lohnskala würden verschwinden, was vor allem Schwächere und Unausgebildete treffen würde. Auch würden viele Teilzeitstellen verschwinden, wobei vor allem Frauen betroffen wären. Manche junge Leute könnten schon nach Schulabgang ohne Berufslehre 4000 Franken im Monat verdienen. Wozu dann noch eine schlecht bezahlte Berufslehre auf sich nehmen ? In der Schweiz wie in allen Länder gibt es regionale Lohnunterschiede. Es ist falsch allen Regionen und Branchen das Lohnniveau staatlich vorzuschreiben. Das staatliche Lohndiktat widerspricht den Prinzipien des freien Marktes und beschränkt den Arbeitsmarkt.

Die Schweiz ist nicht Mitglied der EU

Politiker der EU reagieren wie Regime-Funktionäre mit Drohungen auf den demokratischen Akt der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Dabei hat die Eidgenossenschaft lediglich bilaterale Verträge mit der EU und kann als souveräner Drittstaat auf Augenhöhe Vertragsänderungen vorschlagen und  verhandeln. Die EU tut, als würden wir zu ihr gehören. In 20Minuten erschien ein Interview von von J. Büchi mit Christoph Blocher. Hier einige der bedeutendsten Antworten:
- Mit der Annahme der Zuwanderungsinitiative steht jetzt in der Verfassung, dass die Schweiz die Zuwanderung selbst steuert. Wir sind nicht Mitglied der EU und wollen es nie sein.
- Mit der Übernahme der Personenfreizügigkeit hat die Schweiz ihre Unabhängigkeit faktisch preisgegeben. Jetzt ist das korrigiert.
- ...wie 1992 hat das Volk auch gestern realisiert, dass die Unabhängigkeit unseres Landes auf dem Spiel steht. Die Bevölkerung, die unter den Folgen der explosiven Zuwanderung leidet, hat ihre Stimme erhoben, während die Classe politique und der Bundesrat die Gefahr nicht ernst nahmen.
- Sicher ist, dass der Bundesrat keine Strategie hat, wie er der EU entgegentreten soll.
- Zuerst ... ist der EU endlich klar mitzuteilen, dass die Schweiz nicht Mitglied ist und auch nicht werden will. Sie ist ein ausserhalb der Europäischen Union liegendes Land. Für sie gilt die Rechtsordnung der Schweiz und nicht der EU.
- Die Schweiz ist auch kein Mitglied des Europäischen Binnenmarktes und will es auch nicht sein. Sonst müssten wir nämlich alle EU-Regelungen übernehmen – in der Steuerpolitik, in der Aussenpolitik, bis hin zur Währung.
«Die EU tut, als würden wir zu ihr gehören»
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Die-EU-tut--als-wuerden-wir-zu-ihr-gehoeren--28219559

Antidemokrat Muschg gegen die Schweiz

Der Landesverräter und Schweizer Hasser, der linke Schweizer Schriftsteller Adolf Muschg äusserte sich in deutschen Medien über das Abstimmungsresultat zur Masseneinwanderung": "Er empfinde angesichts der Abstimmung "ein Stück Scham", sagte Muschg im Deutschlandradio. Das Ergebnis zeige "einen tiefen Mangel an kosmopolitischer Substanz". Er gehe davon aus, dass sein Land für die Begrenzung der Zuwanderung einen hohen politischen Preis zahlen werde. Muschg forderte die EU dazu auf, nicht "windelweich" zu reagieren. Die Schweizer sollten merken, was sie angerichtet haben.
"Die Schweiz zeigt der EU den Mittelfinger"
http://www.welt.de/politik/ausland/article124700502/Die-Schweiz-zeigt-der-EU-den-Mittelfinger.html

Stopp Masseneinwanderung vom Schweizer Volk angenommen !

Resultate der Eidgenössischen Volksabstimmung vom 9. Februar 2014

Resultate Eidgenössische Volksabstimmung vom 9. Februar 2014.
1. Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur
  Angenommen. 62% JA.
2. Volksinitiative «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache»
  Abgelehnt. 69.8 % NEIN.
3. Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung»

  Angenommen. 50.3% JA.

Teletext

Tages Anzeiger

Chris von Rohr: Alle Vögel sind schon da

Der Wunsch, dass unser Kleinstaat die Zuwanderung umgehend kanalisiert und regelt, ist absolut legitim. Andere Länder sind zum selben Schluss gekommen.
http://files.imageberatung.webnode.com/200000153-659ea67924/Schweizer_Illustrierte_Chris_von_Rohr_JA_zur_Volksinitiative-gegen_Masseneinwanderung.jpg

Grüne Partei der Schweiz lässt sich von Economiesuisse bezahlen

Gelesen in der Solothurner Zeitung: Die Grünen weibelten am vergangenen Montag mit Inseraten gegen die Masseneinwanderungs-Initiative der SVP – finanziert vom Wirtschaftsdachverband Economiesuisse. Die Grünen am Geldtropf der Wirtschaft - das ist speziell. Die Linkspartei wird sonst nicht müde, gegen den Verband anzutreten. Die Präsidentin der Grünen, Regula Rytz, sieht darin «überhaupt kein Problem», wie sie im SonntagsBlick sagt.
Die Grünen seien von Anfang an transparent im Nein-Komitee dabei. Die gemeinsame Kampagne gegen die Initiative - auch ein Teil der Inserate der Grünen - werde vom Gesamtkomitee bezahlt. In dieses hätten alle teilnehmenden Parteien und Verbände einbezahlt.
Geld von Economiesuisse bekam auch die Neue Bewegung Schweiz. Laut Nebs-Präsidentin und Nationalrätin Christa Markwalder waren es 10 000 Franken.
http://www.solothurnerzeitung.ch/schweiz/artikel-127629580

Das Wachstum eines kleinen Landes hat Grenzen

Wir müssen unserem Land Sorg geben. Das Wachstum hat Grenzen. Die EU muss das einsehen und hat kein Recht unsere Selbstbestimmung zu beschneiden.
Zitat: Die Schweiz ist ein zu wichtiger Handelspartner. Die EU braucht die Schweiz, der Handel und die Kooperation werden in irgendeiner Form weitergehen. Die Schweiz sollte sich nicht von der undemokratischen und bürokratischen EU tyrannisieren lassen. http://www.20min.ch/schweiz/dossier/zuwanderung/story/Europas-Rechte-hofft-auf-die-SVP-Initiative-12791863
Wir hoffen auf ein JA der Schweizer Stimmbürger zu Beschränkung der Einwanderung. Ein Ja und Neuverhandlungen wird die EU akzeptieren müssen. Die EU wird nicht auf die Schweiz, einer der grössten Handelspartner der EU, verzichten. Die lahmende Wirtschaft im EU-Raum braucht den Handel und die Investitionen der Schweiz.

Die Schweiz ausser Kontrolle

Der Bevölkerungszuwachs ist zu hoch und muss gebremst werden. Wir müssen die Zuwanderung und den Verbrauch von Land selber kontrollieren können. Es ist zu hoffen, dass das Volk dieser Initiative zustimmt. Schon fast ist es zu spät. Man fühlt sich fremd im eigenen Land. Die Preise steigen. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu. Die Mieten steigen. Die Strassen sind verstopft. Die Lebensqualität sinkt. Wer das nicht einsieht, der ist wirklich blind.
Zitat: Wir brauchen und wollen Zuwanderer. Aber wir müssen das selber bestimmen – nicht Brüssel. Wer glaubt, man könne die zunehmende Skepsis gegenüber noch mehr Zuwanderung allein politischer Propaganda zuschreiben, täuscht sich. 
Er verkennt die Eigenständigkeit der Menschen und überschätzt die Deutungsmacht der Politiker.
http://bazonline.ch/mobile/schweiz/standard/Ein-Land-ausser-Kontrolle/s/17740671/index.html

Einwanderung - Notbremse ziehen !

Thomas Minder schreibt: Lieber Bundesrat, da Ihr bekanntlich keinen Plan B habt für die unkontrollierte Zuwanderung in die Schweiz und dessen Auswirkungen müssen wir am 9.2. die Notbremse ziehen - ich habe das Gefühl, dass Ihr in dieser Angelegenheit leider nur diese Sprache versteht. Ansonsten passiert null und gar nichts!

https://www.facebook.com/tom.minder

Untersuchung gegen Schneider-Ammann und Seco-Mitarbeiter

Das Staatssekretariat für Arbeit unter der Leitung von Bundesrat Schneider-Ammann kommt unter Verdacht der Bestechung. Zugleich macht Schneider-Ammann Schlagzeilen mit einen Viertel Milliarden Franken Betrag versteckt auf der Kanalinsel Jersay.
Zitat: Die «Rundschau» des Schweizer Fernsehens stellte in ihrer gestrigen Sendung die steuerrechtliche Integrität von Bundesrat Johann Schneider-Ammann in seiner früheren Funktion als Unternehmer infrage. Sie warf ihm vor, mit einer Briefkastenfirma im Ausland «mehrere Millionen von Franken» an Steuern auf Kosten der Schweiz gespart zu haben.
Schneider-Ammann, ein Steueroptimierer?
http://bazonline.ch/mobile/wirtschaft/SchneiderAmmann-ein-Steueroptimierer/s/27059323/index.html
Zitat: Schlimme Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Seco , des Staatssekretariats für Wirtschaft. Der Mann ist Ressortleiter.
Es geht um Bestechung, wie der «Tages-Anzeiger» meldet. Der Mann soll mit einer externen Informatik-Firma unsaubere Geschäfte getätigt haben.
http://www.blick.ch/news/schweiz/untersuchung-gegen-seco-mitarbeiter-id2645695.html
Zitat: Kürzlich deckte der «Tages-Anzeiger» auf, dass das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) unzählige Aufträge für Informatiksysteme der Arbeitslosenversicherung unter der Hand vergab. Dabei ging es um Dutzende Millionen Franken. Nun zeigt sich: Dahinter steckt viel mehr als die heiklen Auftragsvergaben. Im Seco liefen mutmasslich korrupte Geschäfte, die über Jahre hinweg unentdeckt blieben.
Korruptionsverdacht im Seco: VIP-Tickets hier, Aufträge da
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/Korruptionsverdacht-im-Seco-VIPTickets-hier-Auftraege-da/story/12758573

EU-Ausländer schummeln sich in die Sozialwerke

Die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und der EU ist nicht nur von Vorteil, sondern hat schädliche Erscheinungen, wie Schwarzarbeit, Lohndumping und Ausnützung der Sozialwerke. Das Vertragswerk mit der EU muss korrigiert werden, um Masseneinwanderung und Missbräuche zu verhindern. Deshalb ist es wichtig der Initiative zur Kontrolle der Einwanderung mit einem grossen Ja zuzustimmen. Die Stadt Bern schlägt Alarm. Die Bernerzeitung schreibt: In den letzten zwei Jahren häuften sich die Fälle von EU- Ausländern, die sich eine Aufenthaltsbewilligung erschlichen. Jedes System kann ausgenutzt werden: Das gilt auch für die Personenfreizügigkeit. Seit die EU und die Schweiz das Abkommen unterzeichnet haben, gibt es EU-Ausländer, die mit unlauteren Mitteln zu einer Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz kommen. .. In den vergangenen beiden Jahren gab es in der Stadt Bern rund zehn grössere Täuschungsfälle.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/EUAuslaender-schummeln-sich-in-die-Sozialwerke/story/22161338

Fabi bedeutet «Finanzierung von allerlei Bahn-Ideen»

Leuthards Milliarden-Projekt Fabi stösst auf erbitterte Gegenwehr in den eigenen Reihen. Wofür steht der Kürzel "Fabi" ? Bahnexperte Hans G. Wägli weiss es: Fabi bedeutet «Finanzierung von allerlei Bahn-Ideen».
Blick: Sorgloser Umgang mit Steuergeldern. Wägli empört sich darüber, wie «eidgenössische Räte per Handmehr das Füllhorn Fabi auf 6,4 Milliarden Franken erweitert haben», damit alle Regionen ihre Begehrlichkeiten anmelden konnten. Er übersetzt Fabi mit «Finanzierung von allerlei Bahn-Ideen». Und: Wägli klagt über den sorglosen Umgang der ÖV-Verantwortlichen mit dem Geld der Steuerbürger. Lesen Sie weiter im Blick: http://www.blick.ch/news/politik/bahn-fan-kaempft-gegen-bahn-fonds-id2626607.html

Folge der Masseneinwanderung: Tempo 80 auf Autobahnen

soaktuell: Die Staus auf dem Schweizer Strassennetz haben seit Einführung der Personenfreizügigkeit übermässig stark zugenommen. Bei einem Netto-Wachstum der Bevölkerung von rund 80'000 Personen pro Jahr ist das ja auch keine Überraschung. Dass die Befürworter der Personenfreizügigkeit die Folgen und Kosten der Einwanderung bei den bisherigen Abstimmungen verschwiegen haben, ist schlicht verantwortungslos und könnte sich bei der Abstimmung im Februar rächen.
http://soaktuell.ch/index.php?page=/News/Folge-der-Masseneinwanderung-Tempo-80-auf-Autobahnen_17323
Bild: http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/tempo-80-statt-120-auf-autobahnen-1.18224660

«Die Schweiz kann nicht hier oder da Rosinen picken»

Einmischung der EU: EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat bekräftigt, dass es im Falle einer Annahme der Initiative «Gegen Masseneinwanderung» keine Nachverhandlungen zur Personenfreizügigkeit mit der EU geben wird. Der Binnenmarkt sei eine grosse Einheit, «da kann die Schweiz nicht hier oder da Rosinen picken».
Zitat: http://bazonline.ch/mobile/schweiz/standard/Die-Schweiz-kann-nicht-hier-oder-da-Rosinen-picken/s/11458304/index.html

Beschränkter Raum in der Schweiz

Unsere Wirtschaftsvertreter und Befürworter der unbeschränkten Zuwanderung, also die Gegner der aktuellen Initiative zur Beschränkung der Zuwanderung, haben vergessen, dass unser Land als Alpenland nur eine begrenzte Nutzfläche hat. Unter Berücksichtigung der Nutzfläche hat unser Land die grösste Bevölkerungsdichte Europas.
Zitat: Der nutzbaren Fläche sind nicht nur in Bezug auf die Bauzonen eingeschränkt, sondern insbesondere durch die landschaftlichen Begebenheiten. Ein Viertel der gut 40'000 Quadratkilometer Landesfläche ist nicht nutzbar (Gewässer, Gebirge, unproduktive Fläche). Gut 30 Prozent sind durch Wälder, Gehölz und Gebüsche belegt. Lediglich knapp 7 Prozent der Gesamtfläche gelten als Siedlungsfläche.
Aus diesen und anderen Gründen darf das Wachstum nicht unkontrolliert weitergehen. Eine durchgreifende Raumplanung und eine angemessene Kontrolle der Zuwanderung ist dringlich notwendig. Wir empfehlen ein JA zur Initiative der Einwanderung (Abstimmung 9.Feb. 2014).
Zitat aus: Der aufschlussreiche Blick von oben.
http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/karten-raumplanung-abstimmung-1.18008957
Bild: Siedlungen wuchern, Kulturland verschwindet.
http://www.kommunalmagazin.ch/siedlungen-wuchern-kulturland-verschwindet

Prof. Eichenberger über Zuwanderung in die Schweiz

http://youtu.be/_2hXQcD4vao

Auf und davon

Die Schweiz ist Annette und Kurt Fischer zu eng geworden. Ihre Kinder, der sechsjährige Päuli und die vierjährige Kristin, sollen in der Weite Kanadas aufwachsen. (Sendung SRF: http://www.srf.ch/sendungen/auf-und-davon/kanada-familie-fischer). Die Schweiz ist übervölkert und verliert laufend an Lebensqualität. Kein Wunder wandern mehr und mehr Schweizer nach Übersee aus, wo es noch Platz und Zukunftsperspektiven gibt. Wenn das so weiter geht mit der Zuwanderung von jährlich 80'000 Menschen, wird die Schweiz von Genf bis Bodensee eine zusammenhängendes Stadtgebiet mit allen negativen Folgen sein . Die Infrastrukturkosten werden ins unermessliche steigen. Es braucht dann 8-spurige Autobahnen und vervielfachtes ÖV-Angebot. Dass 23 % der Bevölkerung Ausländer seien, ist eine Untertreibung. Es kommen über 300'000 Grenzgänger, 50'000 Asylsuchende, und geschätzte 300'000 Sans-Papier dazu.

Personenfreizügigkeit neu verhandeln

Handlungsmöglichkeiten hat die Schweiz kaum mehr: Internationale Verträge oder selbst auferlegte Hürden hindern uns, die Zuwanderung zu steuern. Dies muss ändern: Wir müssen wieder handlungsfähig werden, um bei Bedarf geeignete Massnahmen ergreifen zu können. Dies will die Initiative gegen Masseneinwanderung: Die Schweiz soll wieder selber bestimmen können, welche und wie viele Ausländer in unser Land kommen.
Dass der Wohlstand in der Schweiz im vergangenen Jahrhundert erarbeitet worden ist, während seit Einführung der vollen Personenfreizügigkeit pro Kopf kaum mehr reales Wirtschaftswachstum zu verzeichnen ist, wird tunlichst verschwiegen.
Zitiert aus: Unverständliche Nervosität der Wirtschaftsverbände. http://politblog.tagesanzeiger.ch/blog/index.php/22968/unverst-ndliche-nervosit-t-der-wirtschaftsverb-nde/?lang=de

Wieviel Einwohner erträgt die Schweiz ?

Die Bevölkerung der Schweiz wächst und wächst. Die Boden- und Wohnungspreise steigen. Freie Räume und Kulturland verschwinden. Die Löhne sind unter Druck. Die Raumplanung ist am Scheitern. Die Einwanderung wird nicht kontrolliert.
Technisch gesehen sind 12 Millionen Einwohner möglich, meinen einige Technokraten des Beamtentums und Spekulanten der Wirtschaft. Ist das dann aber noch lebenswert? Die Schweizer sind ein Volk von landlosen Steuer- und Mietsklaven. Viele Schweizer fühlen sich bei dieser Bevölkerungsdichte eingeengt und unwohl. Schon manche sind ausgewandert und atmen wieder frische Luft und haben Platz.
Lesestoff: «Die Schweiz erträgt durchaus zehn Millionen Einwohner», http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Die-Schweiz-ertraegt-durchaus-zehn-Millionen-Einwohner/story/29453122