Montag, 31. März 2014

Die scheinheiligen Argumente der SP gegen den Gripen

Die SP Nationalrätin und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission SiK des Nationalrats, Evi Allemann SP/BE, sabotiert im Namen der Linken den Verfassungsauftrag, die Wehrbereitschaft der Schweiz zu erhalten. Die SP verharrt seit Jahrzehnten in der gefährlichen Annahme des ewigen Friedens und der Völkerfreundschaft und will deshalb die Armee abschaffen. Fakt ist: Niemand kann in die Zukunft blicken.
Sicherheit, Freiheit, Unabhängigkeit sind Fundamente unseres erfolgreichen Staates. Diese gilt es auch für zukünftige Generationen zu bewahren und zu beschützen. Die veralteten Tiger Flugzeuge müssen dringend ersetzt werden, um den Schweizer Luftraum permanent überwachen zu können. 

Für neue Kampfflugzeuge

Der Kauf neuer Kampfflugzeuge ist friedenspolitisch sinnvoll, weil wir damit unsere Eigenständigkeit und Neutralität bewahren.
Der Kauf neuer Kampfflugzeuge ist sicherheitspolitisch richtig, weil wir damit unsere Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung absichern.
Der Kauf neuer Kampfflugzeuge ist wirtschaftspolitisch logisch, weil wir damit auf Jahre hinaus viele Arbeitsplätze in der Schweiz erhalten.

Samstag, 22. März 2014

Wir brauchen den Gripen!

Wir sind für den Kauf des Grippen Kampfflugzeuges. Dieses Flugzeug wurde in der Evaluation als am geeignetsten befunden. Unser Militär steht dazu. Nach der Genehmigung durch das Parlament wird nun noch das Schweizer Volk in einer Volksabstimmung gefragt. Stimmen Sie JA.
Schreibt Corina Eichenberger-Walther, Nationalrätin: In un­se­rer Bun­des­ver­fas­sung steht: Die Schwei­ze­ri­sche Eid­ge­nos­sen­schaft​ schützt die Frei­heit und die Rechte des Vol­kes und wahrt die Unabhängigkeit und die Si­cher­heit des Lan­des. Zu die­sem Zweck brau­chen wir eine glaubwürdige, für die Be­dro­hun­gen der Zu­kunft gerüstete Ar­mee. Dazu gehört auch eine starke Luft­waf­fe.

Freitag, 21. März 2014

Nein zum Mindestlohn

Mit der Mindestlohn-Initiative kommen Leistungsschwache unter die Räder. Ein gesetzlicher Mindestlohn von Fr. 4000 pro Monat wäre für die Schweiz ein grosser ökonomischer Schaden und würde in der unteren Lohnklassen Arbeitslosigkeit herbeiführen, weil manche Betriebe unrentabel würden. Zudem hätte diese Lohnerhöhung auch Erhöhungen in den mittleren 
Lohnklassen zur Folge.
"Sogar die linke deutsche Arbeitsministerin könne sich nicht vorstellen, wie die Schweiz nach einer Annahme der Mindestlohninitiative noch wettbewerbsfähig wäre."
Diese Initiative ist zwar gut gemeint, verfehlt das Ziel aber deutlich. Mit der Festlegung eines Mindestlohnes würden wir in der Schweiz gerade die werktätigen Personen mit tiefer Qualifikation benachteiligen. Haben solche Arbeitnehmende noch mit psychischen oder physischen Problemen zu kämpfen, wird es sehr schwierig, mit einem fixierten Mindestlohn auf der jetzt diskutierten Höhe auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden.
Mit der Mindestlohn-Initiative kommen Leistungsschwache unter die Räder.

Sonntag, 16. März 2014

Volksabstimmung vom 18. Mai 2014

Am 18. Mai 2014 bestimmt das Schweizer Volk über folgende Vorlagen:
1. Bundesbeschluss vom 19. September 2013 über die medizinische Grundversorgung (Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Hausarztmedizin») (BBl 2013 7347);
2. Volksinitiative vom 20. April 2011 «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen» (BBl 2012 8819);
3. Volksinitiative vom 23. Januar 2012 «Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative)» (BBl 2013 9679);
4. Bundesgesetz vom 27. September 2013 über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen (Gripen-Fonds-Gesetz) (BBl 2013 7369).
http://www.bk.admin.ch/themen/pore/va/20140518/index.html?lang=de

Sicherheit nur dank neuer Kampfflugzeuge

Sicherheit für Land und Einwohner zu gewährleisten, ist eine zentrale Staatsaufgabe, die ganz vorne in unserer Verfassung festgeschrieben ist. Ein Blick in die Welt zeigt jedoch, dass die globale Unsicherheit zugenommen hat. Umso mehr braucht die Schweiz eine glaubwürdige Armee, welche auch den Luftraum schützen kann. Das Komitee „JA zum Gripen" hat deshalb am Freitag in Bern seine Argumente für die zwingend notenwendige Erneuerung der Luftwaffe als wichtigen Teil der Landesverteidigung dargelegt.
http://soaktuell.ch/index.php?page=/news/ja-zum-gripen-abstimmungskampf-eroeffnet_18305
Die Befürworter neuer Kampfflugzeuge betonten, der Gripen sei das richtige Flugzeug für die Schweiz. Er erfülle alle militärischen Anforderungen und biete ein sehr gutes Preis-Leistungsverhältnis.
http://www.srf.ch/news/schweiz/gripen-komitee-steigt-in-abstimmungskampf