Eidgenössische Volksentscheide: Referenden, Initiativen, Wahlen
Wo bleibt die Suche nach Frieden? Als neutrales Land sollte die Schweiz auf keiner Kriegsseite stehen.
Die Annäherung der Schweiz an EU oder NATO sowie die Übernahme von EU-Sanktionen beeinträchtigt die Glaubwürdigkeit des IKRK (Rote Kreuz).
Die traditionelle Schweizer Neutralität ist ein Grundstein und eine wirksame Basis, worauf das IKRK (International Committee of the Red Cross) sein weltweites Vertrauen aufgebaut hat.
Die Schweiz hat durch ihre Parteinahme im Ukraine Konflikt gar nichts erreicht, ausser die vermeintliche Gunst der EU. Als Uno-Mitglied ist jeder Staat – auch der neutrale – verpflichtet, die Ziele und Prinzipien der Uno-Charta zu fördern.
Das Misstrauen der Bevölkerung gegen den Bundesrat wächst. Wie kann der Stimmbürger nach wiederholten Debakeln des Bundesrates dieser „schlechtesten aller Zeiten“ Regierung noch vertrauen ?
Das F-35-Debakel beweist die Unfähigkeit des Bundesrates und des aufgeblasenen Beamtenapparates.
Es wäre die Aufgabe einer kollegialen Regierung, die Dossiers der Ministerien zu kennen und nicht blindlings durchzuwinken.
Das 2000-seitige Vertragswerk mit der EU ist ein Monsterpaket, welches die Wenigen, die es kritisch durchgelesen und studiert haben, als eine unwürdige, antidemokratische Unterwerfung bezeichnen.
Die Verwässerung der Neutralitätspolitik des Bundesrates wirkt im Ausland als Aufgabe der Schweizer Neutralität und fügt dem Lande enormen Schaden zu.
F-35-Debakel beweist: Bern unterschreibt Verträge blind!
Der GPK-Bericht zeigt: Risiken wurden ausgeblendet, juristische Bedenken umgangen und der «Fixpreis» schöngeredet.
Ohne Transparenz zu Kosten, Rechtsübernahme und Folgen droht der nächste Blindflug
NEIN zur EU-Passivmitgliedschaft
Die Schweiz ist unterwandert von NATO- und EU-Turbos. Die bewährte Neutralität wird vom Aussenministerium als veraltet hingestellt.
Diese Kreise in Bern nehmen starken Einfluss auf die momentane Abstimmungsdiskussion.
Die politische Richtung der Schweizer Aussenpolitik ist für EU- und NATO-Beitritt und Abwendung von der Neutralität.
Die von Bundesrat Cassis propagierte „flexible Neutralität“ ist keine Neutralität mehr und ein Schritt in Richtung der vollen Abwendung von der traditionellen Neutralitätspolitik.
Die Schweizer Neutralität ist einer der Grundpfeiler der Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik. Sie besagt, dass sich die Schweiz an militärischen Konflikten zwischen anderen Staaten weder beteiligt noch Partei ergreift.
Eine gute Zusammenfassung findet sich hier: Linke Position zur militärischen Souveränität der Schweiz: Bewaffnete Neutralität ist konsequenter Verzicht auf Krieg als primitives, rückständiges „Mittel“ der Aussenpolitik – sie ist somit ein Fortschritt weg vom Krieg und hin zum Frieden.
Alle Infos zur Schweizer Neutralitätsinitiative: Erfahre die Hintergründe und Kernpunkte der Abstimmung sowie die Positionen von Bundesrat und Parlament.
Die NATO Turbos versuchen mit Hochdruck die Schweiz in die Arme der Allianz zu treiben. Der Schweizer Journalist Rafael Lutz bespricht mit ...
